Bedingungen der Nutzung

Bitte lesen die folgenden Nutzungsbedingungen für die Website www.LBiQ.de der LBiQ GmbH ("Nutzungsbedingungen") sorgfältig durch, bevor Sie die Website www.LBiQ.de der LBiQ GmbH sowie deren Unterseiten (im Folgenden zusammen "Website") benutzen.

Mit Ihrem Besuch auf der Website erklären Sie sich mit der vollständigen und rechtsverbindlichen Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Zusätzlich gilt unsere Datenschutzbestimmung (unter "Datenschutzbestimmung "). Falls Sie mit der vollständigen Geltung dieser Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzbestimmung nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website weder aufrufen noch benutzen.

1. Die Website

Die Website gehört und wird betrieben von der LBiQ GmbH ("LBiQ", "wir", "uns") und richtet sich an. "Website" in diesen Nutzungsbedingungen meint auch die Logos, Designs, Texte, Graphiken, Software und andere Inhalte und Materialien, die über diese Website zugänglich gemacht werden (im Nachfolgenden zusammen auch die "Inhalte"), und die Hardware, Software und Netzwerke von LBiQ, die die Website für Sie zugänglich machen (im Folgenden zusammen "System"). Neue Features, Funktionen und Services, die die Website weiterentwickeln oder erweitern, gelten als Teil der Website und unterliegen diesen Nutzungsbedingungen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist.

2. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

LBiQ behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Vorankündigung und nach freiem Ermessen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Das jeweils letzte Änderungsdatum wird unten unter "Stand" angezeigt. Bitte informieren Sie sich beim Besuch der Website über den jeweils aktuellen Stand. Die geänderten Nutzungsbedingungen gelten als von Ihnen angenommen, wenn Sie unsere Website nach der Änderung weiter nutzen.

3. Kündigung; Ende des Nutzungsrechts

Wir können die Website sowie einzelne Teile davon jederzeit zeitweise oder dauerhaft nach freiem Ermessen und ohne Sie zu benachrichtigen, ändern, löschen, herunternehmen, austauschen oder stilllegen. Ansprüche für Sie entstehen daraus nicht.

Sie haben das Recht, jederzeit Ihre Nutzung der Website zu beenden. LBiQ kann Ihren Zugriff zur oder die Nutzung der Website jederzeit grundlos beenden, ohne Sie zu benachrichtigen. Im Falle der Beendigung Ihrer Nutzung der Website sind Sie verpflichtet, alle Inhalte, die Sie durch die Benutzung der Website erhalten haben, sowie sämtliche möglichen Kopien, zu vernichten. Die folgenden Ziffern 4-9 bestehen, soweit darin über die Nutzung hinausgehende Regelungen enthalten sind, im Falle der Beendigung Ihrer Nutzung der Website fort. Etwaige Ersatz- oder andere Ansprüche des Nutzers gegen LBiQ wegen der Beendigung der Websitenutzung bestehen nicht.

4. Schutzrechte

Die Software und sämtliche Inhalte der Website, einschließlich des HTML-Code, der Texte, Animationen, Bilder etc. sowie der Marken, Namen, Logos, Domainnamen und/oder anderer Kennzeichen sind nach nationalen und internationalen Regelungen durch Rechte am Geistigen Eigentum und gewerbliche Schutzrechte von LBiQ oder Dritten geschützt.

Nutzungen dieser (Schutz-)Rechte sowie Nutzungen der Website oder Teilen davon, die diese Rechte beeinträchtigen, z.B. die Vervielfältigung, Bearbeitung, Umgestaltung, öffentliche Zugänglichmachung oder Darstellung geschützter Inhalte, sind untersagt, soweit LBiQ oder der betroffene Rechteinhaber Ihnen nicht zuvor eine schriftliche Einwilligung zur konkreten Nutzung erteilt hat oder Ihnen die Nutzung nicht kraft Gesetzes ausdrücklich gestattet ist (z.B. Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch gemäß § 53 UrhG).

5. Nutzerverhalten

Sie dürfen die Website nur in vertrags- und rechtmäßiger Weise aufrufen und nutzen. Insbesondere verpflichten Sie sich

  • die Funktionalität und Sicherheit der Website, Services, Systemressourcen, Accounts sowie Server, Netzwerke oder anderer Websites, die mit der Website verbunden oder über diese zugänglich sind, nicht zu beeinträchtigen und unser System nicht unverhältnismäßig groß zu belasten;
  • keine Viren oder andere störende und schädliche Dateien über und auf die Website hochzuladen, darüber zu verbreiten oder anders zu übermitteln;
  • kein Logo oder andere Eigentümerinformationen von LBiQ (einschließlich der durch die Website zugänglichen Bilder, den Texten oder Layouts/Designs sämtlicher Seiten) ohne die vorherige schriftliche Einwilligung von LBiQ oder eine gesetzliche Gestattung zu benutzen sowie keinen Teil dieser Website zu reproduzieren oder in ein elektronisches, mechanisches, oder anderes Informationsgewinnungssystem einzubauen;
  • keine urheberrechtlich geschützten Inhalte auf der oder über die Website zu verbreiten, es sei denn, Sie sind der Inhaber des Urheberrechts oder zur Verbreitung berechtigt;
  • keine Meta Tags oder jeglichen andere "versteckten Texte", die LBiQ Namen, Handelsmarke oder Produktnamen verwenden, ohne die vorherige ausdrückliche schriftliche Einwilligung von LBiQ zu benutzen;
  • keinen "Deeplink" zur Website ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von LBiQ zu erstellen;
  • nicht zu versuchen, unerlaubten Zugang zu der Website oder Teilen der Website zu erlangen, die für den allgemeinen Zugang gesperrt sind;
  • keine Inhalte auf der oder über die Website zu verbreiten, die vorsätzlich falsch und/oder verleumderisch, unangebracht, missbräuchlich, vulgär, belästigend, obszön, sexuell ausgerichtet, bedrohend sind oder die Privatsphäre einer Person verletzen;
  • und bei der Nutzung der Website sonstige anwendbare nationale und internationale Gesetze zu beachten.

6. Website-Inhalte und Verfügbarkeit

Die Website wird als Ganzes und in Teilen (einschließlich aller Inhalte und Materialien) nach unserem freien Ermessen zur Verfügung gestellt, ohne dass wir eine etwaige Vollständigkeit  oder Richtigkeit von Angaben gewährleisten. Sämtliche Inhalte der Website sind lediglich darstellender Art und beinhalten keinerlei ausdrückliche oder konkludente Zusicherungen, insbesondere nicht bezüglich Eigenschaften oder Gebrauchstauglichkeiten unserer Produkte oder Dienstleistungen.

Die Website ist mindestens 98% im Jahresmittel verfügbar.  Bei der Berechnung der Verfügbarkeit werden nicht berücksichtigt sämtliche Störungen und Unterbrechungen, die LBiQ nicht zu vertreten hat, insbesondere Störungen und Unterbrechungen in Netzen und Systemen Dritter, die nicht Erfüllungsgehilfen von LBiQ gegenüber dem Nutzer sind, Eingriffe Dritter in die LBiQ Systeme von außen (z.B. Hacker- und Virenangriffe), die mit der im Verkehr üblichen Sorgfalt nicht abgewehrt werden können und Fälle höherer Gewalt, wie z.B. terroristische Angriffe oder Naturkatastrophen. Ebenso bleiben bei der der Berechnung der Verfügbarkeit unberücksichtigt geplante Wartungsarbeiten an den Systemen von LBiQ, soweit diese mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt wurden (z.B. durch Mitteilung auf der Website) und diese nicht länger als insgesamt acht (8) Stunden im Kalendermonat betragen. Zudem behält sich LBiQ das Recht vor, die Website einschließlich ihrer Dienste jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen.

7. Haftungsbegrenzung

Die Ansprüche der Nutzer gegen LBiQ auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen (nachfolgend zusammen als "Schäden" bezeichnet) richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des jeweiligen Anspruchs (z.B. vertragsrechtliche Ansprüche, Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Ansprüche wegen Mängel, Verzug, Unmöglichkeit, sonstiger Schlechtleistung, etc.) nach den folgenden Bestimmungen.

(a) Im Falle einer ausdrücklich übernommenen Garantie haftet LBiQ im Umfang der jeweiligen Garantie; diese bleibt von den nachfolgenden Bestimmungen dieser Ziff. 7 unberührt.
(b) Eine verschuldensunabhängige Haftung von LBiQ gemäß § 536 a. Abs.1 1. Alt. BGB ist ausgeschlossen.
(c) LBiQ haftet für schuldhafte, d.h. vorsätzlich und fahrlässig verursachte Schäden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend in Buchstaben (d) bis (e) die Haftung beschränkt oder ausgeschlossen ist. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen in Buchstaben (d) bis (e) gelten jedoch nicht für die gesetzliche Haftung von LBiQ für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit und für Schäden, für die LBiQ aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen einzustehen hat.
(d) Im Falle der schuldhaften Verletzung von nicht wesentlichen Pflichten von LBiQ, soweit diese Verletzung nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, ist die Haftung von LBiQ ausgeschlossen.
(e) Im Fall der schuldhaften Verletzung von nicht wesentlichen Pflichten von LBiQ, soweit diese Verletzung nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, ist die Haftung von LBiQ auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, die typischerweise bei Geschäften dieser Art entstehen, beschränkt.
Eine Verletzung wesentlicher Pflichten im Sinne dieser Ziff. 7 ist eine solche, welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, insbesondere eine schuldhafte Verletzung von Kardinalspflichten, d. h. wesentlicher Vertragspflichten von LBiQ, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

8. Links zu Drittwebsites

Die Website enthält Links oder direkte Verbindungen zu anderen Websites, Inhalten oder Quellen, die Ihnen von Dritten, einschließlich verbundener Unternehmen von LBiQ, zugänglich gemacht werden. LBiQ hat keinerlei Einfluss auf Inhalte Dritter auf der Website sowie auf die Gestaltung und Inhalte von Websites Dritter. Daher übernimmt LBiQ soweit gesetzlich zulässig keinerlei Haftung für fremde Inhalte und Links auf www.LBiQ.de sowie für die Inhalte der Websites Dritter, auf die von www.LBiQ.de aus verlinkt wird.

9. Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen, einschließlich aller Fragen zu ihrer wirksamen Vereinbarung mit dem Nutzer, unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist, soweit der Nutzer ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, Berlin. In allen anderen Fällen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

 

Stand: 3. März 2014